CPG Werbung
Die Full-Service-Agentur mit dem Schwerpunkt Internet
Claus-Peter Gerdsen
Bahnhofstraße 3
24977 Ringsberg
Tel +49 4636/979550
Fax +49 4636/979552
Funk 0173 8143211 Email: info@cpgwerbung.com
USt-IDNr.: DEI179666404
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines und Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Verträge des Auftraggebers mit CPGWerbung. Sie gelten für alle unsere angebotenen Dienstleistungen und Waren. Abweichende und ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Einkaufsbedingungen unserer Kunden sind unwirksam, wenn sie nicht ausdrücklich von uns gebilligt werden. Stillschweigende Zustimmung ist ausgeschlossen.
(2) Unsere Angebote sind freibleibend. Die Auftragsannahme erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeit. Die uns erteilten Aufträge sind erst angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Die schriftliche Auftragsbestätigung kann durch Lieferung ersetzt werden.
Werden erst während der Bearbeitung eines Auftrags Gründe bekannt, die eine ordnungsgemäße Abwicklung in Zweifel ziehen, wie z.B. Nichtbezahlung einer vorhergehenden Lieferung, so ist CPGWerbung zu jedem Zeitpunkt zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und kann die bis dahin angefallenen Arbeiten in Rechnung stellen.
(3) Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb unserer Firma ggf. mit Hilfe von EDV. Der Auftraggeber billigt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Datenverarbeitung und Speicherung seiner Daten durch uns. Eine Datenspeicherung dient ausschließlich der Auftragsbearbeitung. Dritten werden die Daten nicht zur Verfügung gestellt, es sei denn, in gerichtlichen Mahnverfahren als Nachweis des Bestell- und Liefervorgangs.
II. Preise und Gegenleistungen
(1) Die vereinbarten Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten werden gesondert ausgwiesen.
(2) Die Verpackung erfolgt nach unserer Wahl. Sie geht in den Besitz des Auftraggebers über und wird nicht zurückgenomen.
(3) Nachträgliche Änderungen durch den Auftraggeber können diesem berechnet werden. Als nachträgliche Änderungen gelten auch durch den Auftraggeber verlangte Wiederholungen von Probeandrucken, z.B. wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage.
(4) Skizzen, Entwürfe, Probesätze, Probedruck und Muster, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn kein Folgeauftrag zustande kommt.
III. Urheberrecht
Der Auftraggeber erklärt, alle Rechte - wie Eigentum oder Nutzungsrecht,- Urheberrecht etc. an den für ihn zu vervielfältigende Stücke zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden die Haftung, welche durch etwaige unberechtigte Vervielfältigung verursacht werden. Der Besteller ist zivil- und strafrechtlich selbst verantwortlich für Text- und Bildwiedergaben in Druckschriften, Internetseiten und Material zum Download. Bei Formularen ist der Auftraggeber für die Einhaltung der gesetztlichen Vorschriften und die Berücksichtigung der Pflichtangaben verantwortlich.
IV. Gewährleistung
(1) Papierprodukte sind Naturprodukte und unterliegen gewissen Schwankungen. Deshalb können selbst bei größter Sorgfalt vertretbare Abweichungen hinsichtlich der Medienqualität, der Farbtemperaturen oder Farbintensität auftreten.
Bei maßstäblichen Arbeiten wird Gewähr für die genaue Einstellung übernommen. Maßdifferenzen, die durch Schrumpfung oder Dehnung der verwendeten Materialien entstehen, bleiben vorbehalten. Für die Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse, wie Witterung, Licht, Feuchtigkeit usw., eintreten, wird nur soweit gehaftet, als diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet werden. Für Arbeiten, die infolge von Material- und Bearbeitungsfehlern unbrauchbar wurden, besteht ein kostenloser Ersatzanspruch. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen.
(2) Für Waren von Vorlieferanten wird deren geleistete Gewähr übernommen.
(3) CPGWerbung übernimmt keinerlei Haftung bei übergebenen Originalen bis zur Aushändigung an den Besteller, z.B. bei Verlust und Beschädigung.
V. Mängelrüge
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet die Ware sofort bei Erhalt sorgfältig zu prüfen und Beanstandungen unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Transportschäden sind sowohl uns als auch dem Beauftragten des Lieferdienstes mitzuteilen. Dazu gelten die besonderen Bedingungen des ausliefernden Vertragspartners.
(2) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Stornierung des restlichen Auftrages.
(3) Unsere Produkte werden individuell nach Beschreibung des Auftraggebers gefertigt und unterliegen nicht den Rückgabemöglichkeiten des "Online-Handels". Eine Rückgabe ist nur bei berechtigten Reklamationen möglich.
VI Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung des Lieferanten
VI. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Sofern der Besteller nicht besondere Anweisungen erteilt, übernimmt CPGWerbung keinerlei Verbindlichkeiten für billigsten und schnellsten Versand. Betriebsstörungen und Eingriffe höherer Gewalt wie z.B. Streik, Unfälle, Kriege und Naturgewalten - sowohl bei CPGWerbung als auch beauftragten Fremdbetrieben - die der Herstellung, Fertigstellung oder dem Transport des Auftrages dienen, befreien von der Einhaltung vereinbarter Lieferzeiten und Preise. Der Besteller ist in solchen Fällen nicht berechtigt, CPGWerbung für evtl. Schäden und entgangenen Gewinn haftbar zu machen.
(2) Ein Liefertermin wird nach bestem Wissen und Gewissen genannt, ist aber unverbindlich. Insbesondere Maschinenstörungen, Lieferengpässe bei Vorlieferanten und Verzögerungen auf dem Versandwege können eine rechtzeitige Lieferung verhindern.
Bei Lieferverzug ist ein Ersatz entgangenen Gewinnes des Auftraggebers ausgeschlossen. Eine angemessene Liefernachfrist ist zu gewähren und schriftlich anzuzeigen.
VII. Zahlung
(1) Rechnungen sind zahlbar sofort nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von CPGWerbung.
(2) Nicht geleistete Zahlungen entbinden CPGWerbung von einer weiteren Leistungspflicht.
Domainverwaltung durch CPGWerbung: Der Auftraggeber ermächtigt CPGWerbung ausdrücklich, diese Domain bei der zuständigen Vergabestelle zu kündigen bzw. durch einen Beauftragten eine Kündigung zu erwirken, falls er Domaingebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Das dient dem Zweck, dass nicht weitere Gebühren anfallen. Weiterhin wird CPGWerbung ermächtigt, durch Nichtzahlung frei gewordene Domains selbst zu nutzen.
Eine Überschreibungsgenehmigung gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber mehr als einen Monat mit den Domaingebühren in Verzug ist und auf die drohende Kündigung/Umschreibung hingewiesen wurde.
Kosten, die durch nicht rechtzeitig bezahlte Rechnungen entstehen, wird der Auftraggeber in voller Höhe vergüten. Für jedes Mahnschreiben erheben wir eine Kostenpauschale von 5 Euro. Weitere Inkassokosten werden durch beauftragte Inkassounternehmen in Rechnung gestellt und sind bei schuldhaftem Verhalten vom Besteller zu tragen.
VIII. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Flensburg
IX. Unwirksamkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Lieferungs- und Geschäftsbedingungen, ersetzt durch gesetzliche Vorschriften, berühren nicht die Gesamtheit derselben.
Änderungen vorbehalten, Ringsberg, Februar 2006